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Namenserklärung von Spätaussiedlern

ändert sich dadurch nicht. Das deutsche Namensrecht ist durch das bürgerliche Recht umfassend und grundsätzlich abschließend geregelt. Es enthält zahlreiche Namenserklärungs- und Namensbestimmungsmöglichkeiten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Schülerbeförderung

Lebensjahr entsprechend der Tarifbestimmungen beim jeweiligen Verkehrsverbund erworben werden. Grundsätzlich anspruchsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler öffentlicher Schulen und privater Ersatzschulen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2024
Sommerhitze

sich verschlimmern und letztlich kann Hitze auch zum Tod führen. Bei starker Hitze sollten Sie grundsätzlich ausreichend trinken, wenn möglich direkte Sonne und körperliche Anstrengung vermeiden und auf[mehr]

Zuletzt geändert: 13.03.2024
Leistungen der Sozialversicherung

als auch zur Heilbehandlung, zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verletztengeld und Rente. Sie sind grundsätzlich während der Arbeit und auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeit versichert. Die Beiträge zur [...] eien Beschäftigung ohne Versorgungsansprüche ausgeschieden sind. Versicherungspflichtig sind grundsätzlich alle gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Neben dieser zahlenmäßig[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Rechte und Pflichten des Vormundes

Schaden verantwortlich. Gesetzliche Vertretung Die gesetzliche Vertretungsmacht bezieht sich grundsätzlich auf alle Willenserklärungen (zum Biespiel den Kauf eines Mofas). Bei bestimmten Rechtsgeschäften[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft

n sowie den Inhaber der elterlichen Sorge in solchen Angelegenheiten zu vertreten. Dies gilt grundsätzlich nicht, wenn der Inhaber der elterlichen Sorge etwas anderes erklärt. Auch das Familiengericht[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Ehevertrag

jeweiliges Eigentum. Hinzuerworbenes Vermögen gehört nicht automatisch beiden Ehegatten, sondern grundsätzlich nur jeweils dem, der es auch erworben hat. Beim Scheitern der Ehe teilen sich die Eheleute dann[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

und an ihre ordnungsgemäße Entsorgung sind in der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) geregelt. Grundsätzlich sind gewerbliche Siedlungsabfälle sowie gewerbliche Bau- und Abbruchabfälle nach der Verordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2024
Finanzielle Entschädigung - Vormund und Betreuer

Die Vormundschaft und die rechtliche Betreuung sind grundsätzlich ein Ehrenamt. Als Vormund oder Betreuer haben Sie in der Regel keinen Anspruch auf Vergütung, aber einen Anspruch auf Ersatz Ihrer Aufwendungen[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2024
Bestellung eines Vormunds durch das Gericht

ist und darin eine Person oder ein Verein als Vormund benannt wurde, hat das Familiengericht grundsätzlich die Wünsche der Eltern zu berücksichtigen. Sollten die Sorgeberechtigten verschiedene Vorschläge [...] Eltern Lebensumstände des Mündels Im Verfahren zur Bestellung des Vormundes werden die Verwandten, grundsätzlich der Mündel und das Jugendamt angehört. Nach Möglichkeit erhalten Geschwister den gleichen Vormund[mehr]

Zuletzt geändert: 16.04.2024