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Mobilität für behinderte Menschen

Beiblattes zum Schwerbehindertenausweis mit gültiger Wertmarke. Für die Wertmarke müssen Sie grundsätzlich eine Eigenbeteiligung in Höhe von 104 EUR für ein Jahr oder 53 EUR für ein halbes Jahr bezahlen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2024
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Juristische Person

juristische Person. Sie erhält den Zusatz "e.G.". Die Haftung der eingetragenen Genossenschaft ist grundsätzlich auf das Genossenschaftsvermögen beschränkt. Die Genossenschaftsmitglieder haften nicht persönlich[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Aufenthalt aus humanitären Gründen

Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Ausreisehindernis selbst he[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE_ab_19.03.22.pdf

Die Maskenpflicht an Schulen ist über die Corona-Verordnung Schule geregelt. Maskenpflicht Gilt grundsätzlich in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Verordnung des Bundes [...] Personen und Schüler*innen gelten nicht) Keine Maskenpflicht auf der Tanzfläche 3G 3G 3G 3G 2G+ Grundsätzlich gilt 4Stand: 18. März 2022 Mehr Informationen, Inzidenzen und FAQ auf Baden-Württemberg.de[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 591,34 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2022
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

Auftragsverarbeiter/s. Auftragsverarbeiter können nach den Vorschriften der Auftragsverarbeitung grundsätzlich sowohl im EU-Raum wie auch in Drittländern tätig werden. Dabei sind insbesondere die zusätzlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gütesiegel und Qualitätszeichen des Landes und der Europäischen Union

ion oder Tierhaltung, regelmäßige Kontrollen auf allen Stufen. Die Qualitätskriterien liegen grundsätzlich über dem gesetzlichen Standard. Die Lizenznehmer des Zeichens sind Verbände oder berufsständische[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

und an ihre ordnungsgemäße Entsorgung sind in der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) geregelt. Grundsätzlich sind gewerbliche Siedlungsabfälle sowie gewerbliche Bau- und Abbruchabfälle nach der Verordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Haftung - Versicherung - Steuer - Fundrecht

für Sie in Frage kommt. Nachbarrecht Tiere sind oft ein Grund für Nachbarschaftsstreitigkeiten. Grundsätzlich müssen Sie Tiere so halten, dass die Nachbarschaft weder durch Geruch noch durch Tierlärm unzumutbar[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Trinkwasserüberwachung

hinsichtlich Geschmack, Geruch und Aussehen einwandfrei sein. Krankheitserreger oder Stoffe dürfen grundsätzlich nicht in Konzentrationen enthalten sein, die die menschliche Gesundheit gefährden können. Für[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024