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Bürgergeld beantragen

Versicherungen, beispielsweise eine Hausratversicherung und Beiträge für eine Riester-Rente. Grundsätzlich gilt: Ihr Einkommen bis 100,00 EUR wird nicht berücksichtigt (Absetzbetrag). Haben Sie Einkommen [...] wird sein nicht genutzter Freibetrag auf das andere Mitglied der Bedarfsgemeinschaft übertragen. Grundsätzlich wird von Ihrem Vermögen nicht berücksichtigt: angemessener Hausrat Ein angemessenes Kraftfahrzeug[mehr]

Zuletzt geändert: 25.01.2025
Mobilität für behinderte Menschen

Beiblattes zum Schwerbehindertenausweis mit gültiger Wertmarke. Für die Wertmarke müssen Sie grundsätzlich eine Eigenbeteiligung in Höhe von 91 Euro für ein Jahr oder 46 Euro für ein halbes Jahr bezahlen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 12.11.2024
Aufenthalt aus humanitären Gründen

Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Ausreisehindernis selbst he[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Juristische Person

juristische Person. Sie erhält den Zusatz "e.G.". Die Haftung der eingetragenen Genossenschaft ist grundsätzlich auf das Genossenschaftsvermögen beschränkt. Die Genossenschaftsmitglieder haften nicht persönlich[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

Auftragsverarbeiter/s. Auftragsverarbeiter können nach den Vorschriften der Auftragsverarbeitung grundsätzlich sowohl im EU-Raum wie auch in Drittländern tätig werden. Dabei sind insbesondere die zusätzlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Marken

tungen enthalten. Hi nweis: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe einer Patentanwältin oder eines Patentanwalts in Anspruch[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gütesiegel und Qualitätszeichen des Landes und der Europäischen Union

ion oder Tierhaltung, regelmäßige Kontrollen auf allen Stufen. Die Qualitätskriterien liegen grundsätzlich über dem gesetzlichen Standard. Die Lizenznehmer des Zeichens sind Verbände oder berufsständische[mehr]

Zuletzt geändert: 06.09.2024
Nr._10-_Mitteilungsblatt_vom_04.07.2024.pdf

wertvolle Fähigkeiten zu erlernen. Kurzfristiger Minijob ohne Verdienstgrenze Bei Minijobs wird grundsätzlich zwischen zwei Arten unterschieden: Zum einen gibt es Minijobs mit einer Verdienstgrenze von 538[mehr]

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Dateigröße: 434,87 KB
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Zuletzt geändert: 10.07.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

und an ihre ordnungsgemäße Entsorgung sind in der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) geregelt. Grundsätzlich sind gewerbliche Siedlungsabfälle sowie gewerbliche Bau- und Abbruchabfälle nach der Verordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024