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Ihre Dienstleistung: Öff. bestellter Versteigerer

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere In[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Ihre Dienstleistung: Aufstellung von Spielgeräten

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere In[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Nr._16-_Mitteilungsblatt_vom_26.09.2024.pdf

Abstände, die unbedingt einzuhalten sind. Ist die Spannung einer Leitung nicht bekannt, gilt grundsätzlich ein Sicherheitsabstand von fünf Metern. Im Zweifelsfall sollten sich Landwirte vor Beginn der [...] geboten, sondern ebenso bei Forstarbeiten, beim Angeln oder Gleit-schirmfliegen. Eines sollte grundsätzlich verinnerlicht werden: Freileitun- gen müssen bei allen Aktivitäten im Blick behalten und ein [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 441,55 KB
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Zuletzt geändert: 25.09.2024
Abfallvermeidung und Entsorgung

haben Sie einen gewissen Spielraum, um die Regelungen an die lokalen Gegebenheiten anzupassen. Grundsätzlich gehören lediglich stark verschmutzte oder kontaminierte Textilabfälle (zum Beispiel Öllappen)[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2025
Mobilität für behinderte Menschen

Beiblattes zum Schwerbehindertenausweis mit gültiger Wertmarke. Für die Wertmarke müssen Sie grundsätzlich eine Eigenbeteiligung in Höhe von 104 EUR für ein Jahr oder 53 EUR für ein halbes Jahr bezahlen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2024
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2025
Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich formfrei abgeschlossen werden. Er kann also auch mündlich abgeschlossen werden. Achtung: Handelt es sich um ein befristetes Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies vor [...] einer Geldbuße bis zu 2.000 EUR geahndet werden. Bei der Erstellung des Arbeitsvertrags gilt grundsätzlich inhaltliche Gestaltungsfreiheit, allerdings eingeschränkt durch vorrangige Gesetze (z.B. Arbe [...] deutlich ergeben. Soll das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Befristung weiter bestehen, ist grundsätzlich der Abschluss eines neuen Arbeitsvertrags erforderlich. Wird die Tätigkeit jedoch mit Wissen des[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Überwachungsbedürftiges Gewerbe

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel. Während erlaubnispflichtige Gewerbe ausschließlich mit einer entsprechenden Erlaubnis[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE_ab_19.03.22.pdf

Die Maskenpflicht an Schulen ist über die Corona-Verordnung Schule geregelt. Maskenpflicht Gilt grundsätzlich in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Verordnung des Bundes [...] Personen und Schüler*innen gelten nicht) Keine Maskenpflicht auf der Tanzfläche 3G 3G 3G 3G 2G+ Grundsätzlich gilt 4Stand: 18. März 2022 Mehr Informationen, Inzidenzen und FAQ auf Baden-Württemberg.de[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 591,34 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2022
Berufsausübung

Gesetzes wegen Mitglied in der Rechtsanwaltskammer. Mit Ihrer Mitgliedschaft ist gleichzeitig grundsätzlich die Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte verbunden, welches bestimmte Versorgu[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024