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Gesetzliche Erbfolge

diesem Sinne verwandt. Besonderheiten bei der Adoption Die Adoption eines Minderjährigen führt grundsätzlich zu einer Beendigung der bestehenden Verwandtschaftsverhältnisse zwischen dem Kind und seinen [...] das Erbrecht in Bezug zu seinen leiblichen Eltern. Bei der Adoption eines Volljährigen entsteht grundsätzlich keine Verwandtschaft und auch kein gesetzliches Erbrecht zwischen dem Angenommenen (dem "Adoptivkind") [...] Abkömmlinge im Sinne des Gesetzes sind die Kinder, Enkel und Urenkel. Nicht eheliche Kinder gehören grundsätzlich auch zu den gesetzlichen Erben ihrer Väter und Verwandten von väterlicher Seite. Hat der Erblasser[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Betriebliche Altersvorsorge

Sie haben als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber muss einen bestimmten Betrag von Ihrem Bruttolohn als Beitrag[mehr]

Zuletzt geändert: 20.05.2025
Gesetzliche Rentenversicherung

in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt grundsätzlich weiterhin der bisherige Rentenversicherungsträger zuständig. Sofern ein Beitrag als Beschäftigter[mehr]

Zuletzt geändert: 07.10.2024
Tarifrecht und betriebliche Arbeitnehmervertretungen

gen Grundsätze für die Entlohnung (Zeit, Ort, Art der Auszahlung, betriebliche Lohngestaltung, Festlegung von Akkord- und Prämiensätzen) Grundsätze über das betriebliche Vorschlagswesen Grundsätze über [...] Arbeitsvertrag der Beschäftigten weiterhin gelten (sogenannte Nachwirkung). Die neue Abmachung kann grundsätzlich entweder in einem neuen Tarifvertrag bestehen oder in der Änderung des Arbeitsvertrags. Die N[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde geführt werden. Grundsätzlich sind Sie immer in der Gemeinde wahlberechtigt, in der Sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Dort[mehr]

Zuletzt geändert: 22.04.2025
Minijob und Minijob in Privathaushalten

ngspflicht in der Rentenversicherung. In den übrigen Zweigen der Sozialversicherung sind sie grundsätzlich versicherungsfrei. Der Arbeitgeber entrichtet einen Pauschalbetrag zur Rentenversicherung in Höhe[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Rechtliche Grundlagen

n des Landes und der Kommunen verpflichten öffentliche Auftraggeber, bei ihren Beschaffungen grundsätzlich die Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu wählen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Ablauf des Strafverfahrens

Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen grundsätzlich alle am Verfahren Beteiligten teil: Angeklagter Gericht Staatsanwalt (eventuell) Verteidiger [mehr]

Zuletzt geändert: 08.08.2024
Ausschreibungspublikationen

Logistikzentrum Baden-Württemberg (LZBW) In der Landesverwaltung Baden-Württemberg beschafft grundsätzlich jede Dienststelle des Landes die von ihr benötigten Waren und Dienstleistungen selbst. Größte[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Sorgerecht

Auch nach Trennung und Scheidung behalten grundsätzlich beide Elternteile das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen ehelichen Kinder. Gibt es Streit um das Sorgerecht, stehen Ihnen das Jugendamt, die [...] Familienrichter einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung der Kinder berücksichtigen. Jugendliche ab 14 Jahren können einer Übertragung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024