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Arbeitszeit und Arbeitsformen

die weitere Nachtarbeit die Gesundheit gefährdet. An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen darf grundsätzlich nicht gearbeitet werden. Mehrschichtige Betriebe mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht können[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gesetzliche Rentenversicherung

in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt grundsätzlich weiterhin der bisherige Rentenversicherungsträger zuständig. Sofern ein Beitrag als Beschäftigter[mehr]

Zuletzt geändert: 08.10.2024
Betriebliche Altersvorsorge

Sie haben als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber muss einen bestimmten Betrag von Ihrem Bruttolohn als Beitrag[mehr]

Zuletzt geändert: 31.10.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde geführt werden. Grundsätzlich sind Sie immer in der Gemeinde wahlberechtigt, in der Sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Dort[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2024
Art des Mietverhältnisses

Hauptmieterin oder dem Hauptmieter gegenüber unter Umständen keinen vollen Kündigungsschutz. Grundsätzlich gelten zwar die Kündigungsschutzvorschriften auch zwischen ihnen, ebenso muss die Hauptmieterin[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtliche Grundlagen

n des Landes und der Kommunen verpflichten öffentliche Auftraggeber, bei ihren Beschaffungen grundsätzlich die Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu wählen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

cht für Stiftungen Stiftungen, die ihren Sitz und die Geschäftsleitung im Inland haben, sind grundsätzlich zur Zahlung von Körperschaftsteuern verpflichtet. Zusätzlich unterliegen Familienstiftungen in[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gemeinschaftliches Testament

nichtig oder wird sie geschieden beziehungsweise aufgehoben, verliert das gemeinsame Testament grundsätzlich seine Wirkung, da die Grundlage (der Bestand und Fortbestand der Ehe beziehungsweise Partnerschaft)[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ablauf des Strafverfahrens

Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen grundsätzlich alle am Verfahren Beteiligten teil: Angeklagter Gericht Staatsanwalt (eventuell) Verteidiger [mehr]

Zuletzt geändert: 30.08.2024
Umbau - Sanierung - Modernisierung

erneuerbarer Wärme in Neubaugebieten zum 1.1.2024. Nutzungsänderung Eine Nutzungsänderung steht grundsätzlich der Errichtung eines Gebäudes gleich: Beispielsweise kann es baugenehmigungspflichtig sein, wenn[mehr]

Zuletzt geändert: 31.10.2024