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Überführung innerhalb Deutschlands

Überführung für Sie. Voraussetzung für die Überführung ist, dass die Todesbescheinigung vorliegt; grundsätzlich ist die Beförderung erst dann zulässig, wenn der nicht vertauliche Teil der Todesbescheinigung[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2024
Ehevertrag

jeweiliges Eigentum. Hinzuerworbenes Vermögen gehört nicht automatisch beiden Ehegatten, sondern grundsätzlich nur jeweils dem, der es auch erworben hat. Beim Scheitern der Ehe teilen sich die Eheleute dann[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Der Gemeinderat

und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, wenn nicht die Bür[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Verein als Arbeitgeber

Durchführung des Vertragsverhältnisses. Die Bezeichnung des Vertrages oder der Zahlungen sind grundsätzlich nicht entscheidend. Ein Dienstverhältnis liegt vor, wenn die oder der Beschäftigte dem Verein [...] ige Arbeit nach § 19 Einkommensteuergesetz – EStG). Auf die Dauer der Beschäftigung kommt es grundsätzlich nicht an. Auch Personen, die nur eine Aushilfs- oder Nebentätigkeit ausüben, können deshalb A [...] einer Beschäftigung von durchschnittlich mehr als sechs Stunden wöchentlich für den Verein wird grundsätzlich von einer nicht selbstständigen Tätigkeit ausgegangen. Die beschäftigte Person wird steuerlich[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Rürup-Rente

einer Rürup-Rente können nicht als Einmalzahlung beansprucht werden. Eine Kapitalisierung ist grundsätzlich nicht möglich. Stattdessen ist ausschließlich eine lebenslange monatliche Rentenzahlung vorgesehen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Nr._8-_Mitteilungsblatt_vom_04.06.2024.pdf

Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) auf Entfernung eines Pollers am Sportplatz Der Gemeinderat folgte grundsätzlich der Empfehlung auf Entfernen des Pollers. Vorab soll allerdings ein fachlicher Vorschlag eingeholt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.06.2024
Datenschutzpflichten von Unternehmen

Daten nur verarbeiten, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Betroffenen eingewilligt haben. Grundsätzlich müssen Sie als Unternehmen die Betroffenen darüber informieren, wenn Sie ihre Daten verarbeiten[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Eigentümergemeinschaft

anderem das Recht, Ihr Sondereigentum ausschließlich zu nutzen. Sie können über Ihre Wohnung also grundsätzlich frei verfügen, sie bewohnen, vermieten, verpachten oder anderweitig nutzen. Beschränkungen (z [...] erfüllen müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Wahlergebnisse und Sitzverteilung

Die 96 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen gewählt. Die Sitze werden auf die Parteien und sonstigen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Unternehmensverbundene Stiftungen

n). Die unternehmensverbundene Stiftung ist nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs grundsätzlich zulässig. Unzulässig sind unternehmensverbundene Stiftungen, die Unternehmen nur zur Erhaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024