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Es wurden 235 Ergebnisse in 5 Millisekunden gefunden.
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Eigentümergemeinschaft

anderem das Recht, Ihr Sondereigentum ausschließlich zu nutzen. Sie können über Ihre Wohnung also grundsätzlich frei verfügen, sie bewohnen, vermieten, verpachten oder anderweitig nutzen. Beschränkungen (z [...] erfüllen müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Arbeitsunfähigkeit auf demselben nicht ausgeheilten Grundleiden beruht. Die Krankheitsursache spielt grundsätzlich keine Rolle. Ist die Arbeitsunfähigkeit durch ein Verschulden des Beschäftigten entstanden, z [...] Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert, genügt es grundsätzlich, wenn sie die Arbeitsunfähigkeit ärztlich feststellen und sich eine Bescheinigung ausstellen lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Was wird gewählt

ergänzt wird. Danach erhalten die Vertreter und Vertreterinnen aus Deutschland ihr Mandat nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Ein Verfahren, vorzeitige Neuwahlen durchzuführen[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Datenschutzpflichten von Unternehmen

Daten nur verarbeiten, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Betroffenen eingewilligt haben. Grundsätzlich müssen Sie als Unternehmen die Betroffenen darüber informieren, wenn Sie ihre Daten verarbeiten[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen anzeigen

werden. Wertstoffe aus privaten Haushalten sind überlassungspflichtig. Das bedeutet, dass sie grundsätzlich den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen sind. die gewerbliche oder gemeinnützige[mehr]

Zuletzt geändert: 22.04.2024
Denkmalschutz - Denkmalrechtliche Genehmigung beantragen

ld beeinträchtigen können? Das muss die zuständige Denkmalschutzbehörde genehmigen. Das gilt grundsätzlich und unabhängig davon, ob Sie für Ihr Vorhaben eine Baugenehmigung benötigten oder nicht. Bei [mehr]

Zuletzt geändert: 22.04.2024
Berufsausübung

Gesetzes wegen Mitglied in der Rechtsanwaltskammer. Mit Ihrer Mitgliedschaft ist gleichzeitig grundsätzlich die Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte verbunden, welches bestimmte Versorgu[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Güterstand

chaft ist die Zugewinngemeinschaft gesetzlich vorgesehen. Die Zugewinngemeinschaft bedeutet im Grundsatz eine Gütertrennung. Die Vermögensmassen der Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen bleiben selbständig[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

öffentliche Auftragswesen unterliegt besonderen Bedingungen. So ist jeder öffentliche Auftraggeber grundsätzlich verpflichtet, öffentliche Aufträge in geregelten Verfahren zu vergeben, wenn er seinen Bedarf [...] ttbewerbe), die zu Dienstleistungsaufträgen führen sollen. Um öffentliche Aufträge kann sich grundsätzlich jedes Unternehmen bewerben, das sich gewerbsmäßig mit der Erbringung der nachgefragten Leistungen[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024
Kündigung

gewöhnlichen Umständen von der Kündigung Kenntnis hätte nehmen können. Unter Abwesenden ist das grundsätzlich dann der Fall, wenn das Kündigungsschreiben im Original im Hausbriefkasten eingeworfen wurde [...] n, kann die Klage auch später und unverzüglich eingereicht werden. Arbeitslosigkeit Sie sind grundsätzlich verpflichtet, sich bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos zu melden. Im Falle der Eigenkündigung[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024