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Es wurden 249 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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Bebaubarkeit des Grundstücks

engen Voraussetzungen mit einer Baugenehmigung für Ihr Vorhaben rechnen, weil der Außenbereich grundsätzlich von außenbereichsfremden baulichen Anlagen freigehalten werden soll. Tipp: Im Geoportal Raumordnung [...] Anhaltspunkte zur planungsrechtlichen Einordnung eines bestimmten Grundstücks. Hinweis: Um die grundsätzliche Bebaubarkeit eines Grundstücks mit dem von Ihnen geplanten Vorhaben rechtssicher zu klären, können[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Betreiberwechsel einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV-Anlage, außer Heizölverbraucheranlage und JGS-Anlage) anzeigen

Betreibern, zur Eigentümerin oder zum Eigentümer und zur Anlagenübernahme. Die Anzeigepflicht besteht grundsätzlich nicht für Heizölverbraucheranlagen und Jauche-Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Ausschlagung der Erbschaft erklären

dem Nachlass auch die Schulden der Erblasserin oder des Erblassers übernehmen. Sie haften dabei grundsätzlich nicht nur mit dem Nachlass, sondern auch mit Ihrem eigenen Privatvermögen (Erbenhaftung). Haben[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Vertretungsbehörden anderer EU-Staaten

Grundsätzlich müssen Sie sich als deutscher Staatsangehöriger bei Notfällen im Ausland an die deutsche Vertretungsbehörde vor Ort wenden. Außerhalb der Europäischen Union (EU) kann es aber sein, dass es[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Nicht für die Schifffahrt freigegebene Gewässer - Erlaubnis zum Befahren beantragen

Sie dies nur unter Beachtung der dort geltenden Verordnungen zur Regelung der Schifffahrt tun. Grundsätzlich ist Schifffahrt nur auf folgenden Gewässern möglich: Bundeswasserstraßen (Rhein, Neckar und Main)[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Heizölverbraucheranlagen nach AwSV anzeigen

erfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg oder dem Bundes-Immissionss[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Überwachungsbedürftiges Gewerbe

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel. Während erlaubnispflichtige Gewerbe ausschließlich mit einer entsprechenden Erlaubnis[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Verein als Arbeitgeber

Durchführung des Vertragsverhältnisses. Die Bezeichnung des Vertrages oder der Zahlungen sind grundsätzlich nicht entscheidend. Ein Dienstverhältnis liegt vor, wenn die oder der Beschäftigte dem Verein [...] ige Arbeit nach § 19 Einkommensteuergesetz – EStG). Auf die Dauer der Beschäftigung kommt es grundsätzlich nicht an. Auch Personen, die nur eine Aushilfs- oder Nebentätigkeit ausüben, können deshalb A [...] einer Beschäftigung von durchschnittlich mehr als sechs Stunden wöchentlich für den Verein wird grundsätzlich von einer nicht selbstständigen Tätigkeit ausgegangen. Die beschäftigte Person wird steuerlich[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Erbschein

oder einer Testamentsvollstreckung angibt. Der Erbschein dient der Sicherheit im Rechtsverkehr. Grundsätzlich kann jeder davon ausgehen, dass er richtig und vollständig ist. Stellt sich im Nachhinein heraus[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Sorgerecht

Auch nach Trennung und Scheidung behalten grundsätzlich beide Elternteile das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen ehelichen Kinder. Gibt es Streit um das Sorgerecht, stehen Ihnen das Jugendamt, die [...] Familienrichter einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung der Kinder berücksichtigen. Jugendliche ab 14 Jahren können einer Übertragung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.08.2024