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Sommerhitze

sich verschlimmern und letztlich kann Hitze auch zum Tod führen. Bei starker Hitze sollten Sie grundsätzlich ausreichend trinken, wenn möglich direkte Sonne und körperliche Anstrengung vermeiden und auf[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2025
Fernabsatzverträge

Unternehmer den Verbraucher gemäß seinen Pflichten unterrichtet hat. Die Widerrufsfrist endet grundsätzlich ein Jahr und 14 Tage nach dem Beginn der Frist, auch wenn diese Anforderungen nicht erfüllt wurden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2025
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

(GBl. S. 237) wurde das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Gewählt wird nunmehr nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. Im Gegensatz zur vorhergehenden Rechtslage[mehr]

Zuletzt geändert: 02.03.2025
Abfallvermeidung, Verwertung und Entsorgung

haben Sie einen gewissen Spielraum, um die Regelungen an die lokalen Gegebenheiten anzupassen. Grundsätzlich gehören lediglich stark verschmutzte oder kontaminierte Textilabfälle (zum Beispiel Öllappen)[mehr]

Zuletzt geändert: 02.03.2025
Rürup-Rente

einer Rürup-Rente können nicht als Einmalzahlung beansprucht werden. Eine Kapitalisierung ist grundsätzlich nicht möglich. Stattdessen ist ausschließlich eine lebenslange monatliche Rentenzahlung vorgesehen[mehr]

Zuletzt geändert: 02.03.2025
Leistungen der Sozialversicherung

als auch zur Heilbehandlung, zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verletztengeld und Rente. Sie sind grundsätzlich während der Arbeit und auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeit versichert. Die Beiträge zur [...] eien Beschäftigung ohne Versorgungsansprüche ausgeschieden sind. Versicherungspflichtig sind grundsätzlich alle gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Neben dieser zahlenmäßig[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Rechte und Pflichten des Vormundes

Schaden verantwortlich. Gesetzliche Vertretung Die gesetzliche Vertretungsmacht bezieht sich grundsätzlich auf alle Willenserklärungen (zum Biespiel den Kauf eines Mofas). Bei bestimmten Rechtsgeschäften[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2025
Bestellung eines Vormunds durch das Gericht

ist und darin eine Person oder ein Verein als Vormund benannt wurde, hat das Familiengericht grundsätzlich die Wünsche der Eltern zu berücksichtigen. Sollten die Sorgeberechtigten verschiedene Vorschläge [...] Eltern Lebensumstände des Mündels Im Verfahren zur Bestellung des Vormundes werden die Verwandten, grundsätzlich der Mündel und das Jugendamt angehört. Nach Möglichkeit erhalten Geschwister den gleichen Vormund[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2025
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft

n sowie den Inhaber der elterlichen Sorge in solchen Angelegenheiten zu vertreten. Dies gilt grundsätzlich nicht, wenn der Inhaber der elterlichen Sorge etwas anderes erklärt. Auch das Familiengericht[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2025