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Nr._6-_Mitteilungsblatt_vom_24.04.2024.pdf

Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Der Wahlberechtigte kann grundsätzlich nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 846,73 KB
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Zuletzt geändert: 25.04.2024
Nr._8-_Mitteilungsblatt_vom_04.06.2024.pdf

Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) auf Entfernung eines Pollers am Sportplatz Der Gemeinderat folgte grundsätzlich der Empfehlung auf Entfernen des Pollers. Vorab soll allerdings ein fachlicher Vorschlag eingeholt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 624,57 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 04.06.2024
Nutzung des Grundstücks

Schutzvorschriften beachten. Hier ist vor allem ist die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen grundsätzlich untersagt. Ergänzende Bestimmungen gibt es in Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Partnerschaft, Trennung und Ehescheidung - Versorgungsausgleich durchführen

Aufhebung einer Lebenspartnerschaft führt das Familiengericht (eine Abteilung des Amtsgerichts) grundsätzlich von Amts wegen einen Versorgungsausgleich durch. Dieser regelt die Aufteilung aller während der [...] Zustellung des Scheidungs- beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich "intern", das heißt innerhalb des jeweiligen Versorgungssystems, geteilt. Die jeweils ausglei[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
Passersatz

Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen. Die Ausstellung eines deutschen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Passersatz für deutsche Staatsangehörige (Reiseausweis) beantragen

als Passersatz können Sie ausreisen und anschließend wieder nach Deutschland einreisen. Er gilt grundsätzlich nur für die Dauer der jeweiligen Reise, längstens aber für einen Monat. Er ist daher kein vollwertiger[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
Patent anmelden

Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
Personalausweis erstmalig oder nach Ablauf beantragen

Unterschrifts-/Signaturfunktion Seit 15. Juli 2017 ist die eID-Funktion in Personalausweisen grundsätzlich immer eingeschaltet, wenn Sie mindestens 16 Jahre alt sind.[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
Personalvertretung

wählen zu lassen. Der Personalrat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Beschäftigten, unabhängig von Alter, Nationalität oder Dauer der Dienststellenzugehörigkeit[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Persönliche Arbeitslosigkeit melden

Wenn Sie sich arbeitslos melden, gilt das Arbeitslosengeld grundsätzlich als beantragt, es sei denn, Sie geben eine abweichende Erklärung ab. Für den Antrag auf Arbeitslosengeld sind gesonderte Unterlagen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024