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Es wurden 252 Ergebnisse in 15 Millisekunden gefunden.
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Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

Hinweis: Das Verfahren, in dem die Vereinsstrafe verhängt werden soll, muss rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen. Dazu gehört vor allem, dass das Mitglied die Chance bekommt, sich zu den Vorwürfen zu[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gerichtliches Verfahren in WEG Sachen

Amtsgericht mit. Wer am Ende des Gerichtsverfahrens die Kosten trägt, entscheidet das Gericht. Grundsätzlich muss die Partei die Kosten des Rechtsstreits tragen, die den Rechtsstreit verloren hat. Kosten[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Kündigung durch den Arbeitgeber

erklärt, ist sie also unwirksam. Wird die Kündigung von einem Vertreter unterzeichnet, muss grundsätzlich die ebenfalls schriftliche Vollmachtsurkunde im Original der Kündigung beigelegt werden. Die Kündigung [...] gewöhnlichen Umständen von der Kündigung Kenntnis hätte nehmen können. Unter Abwesenden ist das grundsätzlich dann der Fall, wenn das Kündigungsschreiben im Original im Hausbriefkasten eingeworfen wurde [...] e). Der allgemeine Kündigungsschutz wird durch das Kündigungsschutzgesetz vermittelt. Es ist grundsätzlich jedoch nur anwendbar, wenn das Arbeitsverhältnis mehr als 6 Monate bestanden hat (Wartezeit, s[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Wahlergebnisse

öffentlich bekannt gemacht, beispielsweise im Amtsblatt der Gemeinde. Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Gewählt ist der Bewerber, der mehr als die Hälfte der gültigen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Erbfall

schwierigen Fällen - von Rechtsanwälten oder Rechtsanwältinnen oder Notaren oder Notarinnen beraten. Grundsätzlich ist der in der letztwilligen Verfügung zum Ausdruck gebrachte Wille des Erblassers bei der Verteilung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der Höhe der Beiträge[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Erbenhaftung

Erblasser haben. Versäumt es ein Gläubiger, seine Forderung rechtzeitig anzumelden, muss er sich grundsätzlich mit dem begnügen, was am Ende von der Erbschaft noch übrig ist. Bei einer Erbengemeinschaft kann[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Teilzeitbeschäftigung

Arbeitgeber sind in der Regel mehr als 45 Arbeitnehmer beschäftigt Im Ürigen gelten die gleichen Grundsätze und Fristen zur Anmeldung des Anspruchs durch den Arbeitnehmer beziehungsweise die Arbeitnehmerin [...] eit abzulehnen, wenn betriebliche Gründe entgegenstehen. Hierfür gelten ebenfalls die gleichen Grundsätze wie bei der zeitlich unbegrenzten Teilzeitbeschäftigung. Wenn Sie als Arbeitgeber in der Regel[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Schülerbeförderung

Lebensjahr entsprechend der Tarifbestimmungen beim jeweiligen Verkehrsverbund erworben werden. Grundsätzlich anspruchsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler öffentlicher Schulen und privater Ersatzschulen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2024
Erlöschen einer Stiftung

Stiftungen werden grundsätzlich auf Dauer errichtet. Dennoch kann es aus unterschiedlichen Gründen im Einzelfall zu Entwicklungen kommen, die zum Erlöschen einer Stiftung führen. Als Erlöschensgründe kommen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024