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Aufenthalt aus humanitären Gründen

Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Ausreisehindernis selbst he[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Visum

mmungen einreist oder falsche Angaben macht, erhält grundsätzlich keinen Aufenthaltstitel. Wer als Ausländer unerlaubt einreist, wird grundsätzlich aus der Bundesrepublik Deutschland in sein Ausreiseland [...] von Ihnen geplanten Aufenthaltszweck beantragen. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist grundsätzlich nur bei einer Einreise mit einem nationalen Visum möglich. Bei einer Einreise mit einem Schengen-Visum[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Eigentümergemeinschaft

anderem das Recht, Ihr Sondereigentum ausschließlich zu nutzen. Sie können über Ihre Wohnung also grundsätzlich frei verfügen, sie bewohnen, vermieten, verpachten oder anderweitig nutzen. Beschränkungen (z [...] erfüllen müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Nachbarschaft

Durchsetzung nachbarrechtlicher Vorschriften wacht keine Behörde. Vielmehr muss jeder als Folge des Grundsatzes der Eigenverantwortlichkeit seine Rechte selbst wahrnehmen. Wenn Sie mit Ihren Nachbarn Probleme[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Art des Mietverhältnisses

Hauptmieterin oder dem Hauptmieter gegenüber unter Umständen keinen vollen Kündigungsschutz. Grundsätzlich gelten zwar die Kündigungsschutzvorschriften auch zwischen ihnen, ebenso muss die Hauptmieterin[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rundfunkbeitrag

Tablets oder Smartphones empfangen werden kann. Es gilt daher die grundsätzliche Regel: eine Wohnung - ein Beitrag. Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde geführt werden. Grundsätzlich sind Sie immer in der Gemeinde wahlberechtigt, in der Sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Dort[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

das Wahlergebnis öffentlich bekannt. Wurden mehrere Wahlvorschläge eingereicht, wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Die Sitzverteilung auf die Parteien und Wählervereinigungen erfolgt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Der Kreistag

Vertretung der Einwohner und Einwohnerinnen des Landkreises. Als Hauptorgan des Landkreises legt er die Grundsätze der Verwaltung des Landkreises fest, entscheidet er über alle Angelegenheiten des Landkreises,[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Der Gemeinderat

und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, wenn nicht die Bür[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024