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Betreiberwechsel einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV-Anlage, außer Heizölverbraucheranlage und JGS-Anlage) anzeigen

Betreibern, zur Eigentümerin oder zum Eigentümer und zur Anlagenübernahme. Die Anzeigepflicht besteht grundsätzlich nicht für Heizölverbraucheranlagen und Jauche-Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Antrag zur Genehmigung von Tierversuchen

Wenn Sie Tierversuche durchführen möchten, benötigen Sie grundsätzlich vor Versuchsbeginn eine Genehmigung der zuständigen Behörde. Tierversuche sind Eingriffe oder Behandlungen zu Versuchszwecken an Tieren[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Ausbildungszeit verkürzen oder verlängern

Absprache mit ihrem Ausbildenden die Ausbildungszeit verkürzen. Die meisten zuständigen Stellen haben Grundsätze dazu erlassen. Eine Verkürzung der Ausbildungszeit ist z. B. möglich, wenn Auszubildende einen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Nicht für die Schifffahrt freigegebene Gewässer - Erlaubnis zum Befahren beantragen

Sie dies nur unter Beachtung der dort geltenden Verordnungen zur Regelung der Schifffahrt tun. Grundsätzlich ist Schifffahrt nur auf folgenden Gewässern möglich: Bundeswasserstraßen (Rhein, Neckar und Main)[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Markscheider - Anerkennung als "andere Person" beantragen

Die Führung, das heißt Anfertigung und Nachtragung des Risswerks eines Bergbaubetriebes darf grundsätzlich nur durch eine qualifizierte Person erfolgen, die von der zuständigen Behörde als Markscheiderin[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden

Ihrem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringen. Für Sie gelten dieselben Grundsätze wie für Berufsrichterinnen und Berufsrichter: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Heizölverbraucheranlagen nach AwSV anzeigen

erfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg oder dem Bundes-Immissionss[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Aufwendungsersatz für einen Vormund beantragen

auf Ersatz der Aufwendungen, die zum Zwecke der Vormundschaft anfallen. Die Aufwendungen sind grundsätzlich vom Mündel zu tragen. Ist das Mündel mittellos, kann der Vormund Ersatz aus der Staatskasse verlangen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen

erfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg oder dem Bundes-Immissionss[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Abweichende Ruhezeit beantragen

Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren bewährten 8-Stunden-Tag. Nach Feierabend besteht Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden. Unter bestimmten Voraussetzungen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025