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Urheberrecht

urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Der Schutz eines geistigen Werks tritt in Deutschland grundsätzlich mit dem Schöpfungsakt von selbst ein. Um sich Ihre Urheberschaft zu sichern, müssen Sie sich also[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2024
Mobilität für behinderte Menschen

Beiblattes zum Schwerbehindertenausweis mit gültiger Wertmarke. Für die Wertmarke müssen Sie grundsätzlich eine Eigenbeteiligung in Höhe von 104 EUR für ein Jahr oder 53 EUR für ein halbes Jahr bezahlen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2024
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung

Umsatzsteuer dennoch gesondert aus bzw. geben in Kleinbetragsrechnungen den Steuersatz an, führt dies grundsätzlich dazu, dass Sie die ausgewiesene Steuer schulden. Ihre Rechnungsempfänger können diese Steuerbeträge[mehr]

Zuletzt geändert: 12.02.2024
Erlöschen einer Stiftung

Stiftungen werden grundsätzlich auf Dauer errichtet. Dennoch kann es aus unterschiedlichen Gründen im Einzelfall zu Entwicklungen kommen, die zum Erlöschen einer Stiftung führen. Als Erlöschensgründe kommen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024
Unternehmensverbundene Stiftungen

n). Die unternehmensverbundene Stiftung ist nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs grundsätzlich zulässig. Unzulässig sind unternehmensverbundene Stiftungen, die Unternehmen nur zur Erhaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024
Vergabeverfahren

e als auch für ausländische Bewerber. Vergabefremde Kriterien dürfen bei der Auftragsvergabe grundsätzlich nicht angewandt werden. Gebot der Losvergabe Mittelständische Interessen werden berücksichtigt [...] nachvollziehbar sein, warum ein bestimmter Auftrag an einen bestimmten Bieter vergeben wurde. Diesen Grundsätzen wird unter anderem dadurch Rechnung getragen, dass für die Vergabe von Liefer-, Bau- und Diens [...] ordnung Verteidigung und Sicherheit erfolgt die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen grundsätzlich im nicht offenen Verfahren oder im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. In begründeten[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2024
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

cht für Stiftungen Stiftungen, die ihren Sitz und die Geschäftsleitung im Inland haben, sind grundsätzlich zur Zahlung von Körperschaftsteuern verpflichtet. Zusätzlich unterliegen Familienstiftungen in[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Überführung innerhalb Deutschlands

Überführung für Sie. Voraussetzung für die Überführung ist, dass die Todesbescheinigung vorliegt; grundsätzlich ist die Beförderung erst dann zulässig, wenn der nicht vertauliche Teil der Todesbescheinigung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Güterstand

chaft ist die Zugewinngemeinschaft gesetzlich vorgesehen. Die Zugewinngemeinschaft bedeutet im Grundsatz eine Gütertrennung. Die Vermögensmassen der Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen bleiben selbständig[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Unterhalt

einem angemessenen Unterhalt. Rechtlich stellen die Erwerbstätigkeit und die Haushaltsführung grundsätzlich gleichwertige Beiträge zum Familienunterhalt dar. Sie regeln dabei selbst, wie Sie die angemessene[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024