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Aufenthalt aus humanitären Gründen

Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Ausreisehindernis selbst he[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ausbildungsbetrieb werden

muss als Ausbilder oder Ausbilderin persönlich und fachlich geeignet sein. Informationen zu den Grundsätzen über die Eignung der Ausbildungsstätten sowie die persönliche und fachliche Eignung bieten die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ausschreibungspublikationen

Logistikzentrum Baden-Württemberg (LZBW) In der Landesverwaltung Baden-Württemberg beschafft grundsätzlich jede Dienststelle des Landes die von ihr benötigten Waren und Dienstleistungen selbst. Größte[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

Hinweis: Das Verfahren, in dem die Vereinsstrafe verhängt werden soll, muss rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen. Dazu gehört vor allem, dass das Mitglied die Chance bekommt, sich zu den Vorwürfen zu[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 12.11.2024
Außerordentliches Testament (Nottestament)

bekannt gibt. Diese außerordentlichen Testamente haben nur vorläufigen Charakter. Sie werden grundsätzlich drei Monate nach ihrer Errichtung unwirksam, wenn der Erblasser noch lebt.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Bebaubarkeit des Grundstücks

engen Voraussetzungen mit einer Baugenehmigung für Ihr Vorhaben rechnen, weil der Außenbereich grundsätzlich von außenbereichsfremden baulichen Anlagen freigehalten werden soll. Tipp: Im Geoportal Raumordnung [...] Anhaltspunkte zur planungsrechtlichen Einordnung eines bestimmten Grundstücks. Hinweis: Um die grundsätzliche Bebaubarkeit eines Grundstücks mit dem von Ihnen geplanten Vorhaben rechtssicher zu klären, können[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Berufe im Veterinär- und Lebensmittelwesen

Verbraucherschutz geregelt. Darin sind die Voraussetzungen für die Zulassung zur Ausbildung und die grundsätzlichen Anforderungen der Ausbildung und der Prüfungen festgelegt. In der Regel ist eine abgeschlossene[mehr]

Zuletzt geändert: 19.11.2024
Berufsausübung

Gesetzes wegen Mitglied in der Rechtsanwaltskammer. Mit Ihrer Mitgliedschaft ist gleichzeitig grundsätzlich die Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte verbunden, welches bestimmte Versorgu[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Bestellung eines Vormunds durch das Gericht

ist und darin eine Person oder ein Verein als Vormund benannt wurde, hat das Familiengericht grundsätzlich die Wünsche der Eltern zu berücksichtigen. Sollten die Sorgeberechtigten verschiedene Vorschläge [...] Eltern Lebensumstände des Mündels Im Verfahren zur Bestellung des Vormundes werden die Verwandten, grundsätzlich der Mündel und das Jugendamt angehört. Ist eine als Einzelvormund geeignete Person nicht vorhanden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024