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Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der Höhe der Beiträge[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechte und Pflichten des Vormundes

Schaden verantwortlich. Gesetzliche Vertretung Die gesetzliche Vertretungsmacht bezieht sich grundsätzlich auf alle Willenserklärungen (zum Biespiel den Kauf eines Mofas). Bei bestimmten Rechtsgeschäften[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtliche Grundlagen

n des Landes und der Kommunen verpflichten öffentliche Auftraggeber, bei ihren Beschaffungen grundsätzlich die Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu wählen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Rechtsform des zu gründenden Unternehmens

ist, ändern. Lassen Sie daher in zeitlichen Abständen Ihre Rechtsform überprüfen. Sie müssen grundsätzlich zwischen einer freiberuflichen und einer gewerblichen Tätigkeit unterscheiden.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart

Verbandsvorsitzenden und dem Regionaldirektor Organ des Verbands Region Stuttgart. Sie legt die Grundsätze der Verwaltung des Verbands fest, entscheidet über Angelegenheiten des Verbands, wenn nicht die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rundfunkbeitrag

Tablets oder Smartphones empfangen werden kann. Es gilt daher die grundsätzliche Regel: eine Wohnung - ein Beitrag. Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rürup-Rente

einer Rürup-Rente können nicht als Einmalzahlung beansprucht werden. Eine Kapitalisierung ist grundsätzlich nicht möglich. Stattdessen ist ausschließlich eine lebenslange monatliche Rentenzahlung vorgesehen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.11.2024
Schenkung, Erbe - Unentgeltliche Übertragung

einer Einzelperson oder mehreren Personen zu gleichen oder unterschiedlichen Teilen vermachen. Grundsätzlich hat ein Testament oder ein Erbvertrag Vorrang gegenüber der gesetzlichen Erbfolge. Bei dieser[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Schichtarbeit

Nachtarbeitnehmern haben Anspruch auf besondere arbeitsmedizinische Untersuchungen. Zudem ist grundsätzlich die Nacht- und Schichtarbeit nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen zu gestalten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Schornsteinfeger

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr zulassungspflichtiges[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024